Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeines
Allen Lieferungen und Leistungen liegen diese Gesch
äftsbedingungen zugrunde. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Entgegenstehende Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen des Käufers werden nur anerkannt, wenn sie ausdrücklich und schriftlich vereinbart sind. Änderungen des Vertrages sind rechtsunwirksam, soweit sie nicht schriftlich von
Minimarbles, René Müller best
ätigt worden sind.

Angebot und Vertragsabschlu
ß
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn Minimarbles, René Müller eine Bestellung des K
äufers schriftlich oder fernschriftlich bestätigt. Gleiches gilt für Ergänzungen, Änderungen oder Nebenabreden. Minimables, René Müller behält sich vor einen Vertragsabschluß mittels Rechnung zu bestätigen. Maße, Zeichnungen und Abbildungen etc. sind unverbindlich. Kostenvoranschläge können um 10% über- bzw. unterschritten werden. Verbesserungen oder Änderungen der Leistung sind zulässig, soweit sie dem Käufer unter Berücksichtigung der Interessen von Minimables, René Müller zumutbar sind. Bei Dienstleistungs- und Entwicklungsaufträgen gilt eine schriftliche Termin- und Preiszusage als unverbindlicher Richttermin/Richtpreis und nicht als verbindliche Zusage, da unvorhersehbare Termin- und Preisänderungen eintreten können. Verweigert der Käufer die Abnahme der Leistung ganz oder teilweise endgültig, oder kommt der Vertrag aus einem vom Käufer zu vertretenen Grunde nicht zur Durchführung, so kann der Verkäufer anstelle der Kaufpreiszahlung einen Schadenersatz in Höhe von 25% des Vertragswertes bei gleichzeitigem Rücktritt vom Vertrag verlangen.

Preise
Alle Preise verstehen sich inkl. der jeweils g
ültigen MwSt.

Liefer- und Leistungszeit
Alle Liefervereinbarungen bed
ürfen der Schriftform. Lieferfristen beginnen mit dem Datum des Auftrags. Sämtliche Lieferverpflichtungen stehen unter dem Vorbehalt eigener rechtzeitiger Belieferung. Teillieferung und Teilleistungen sind zulässig. Bei Lieferverzug den Minimables, René Müller zu vertreten hat, haben Kaufleute unter Ausschluss von Schadensersatzansprüchen nur das Recht auf Rücktritt vom Vertrag.

Zahlungsbedingungen
Die Rechnungen sind je nach Vereinbarung per
Überweisung, PayPal oder Sofortüberweisung, ohne Skontoabzug zahlbar. Sämtliche Zahlungen werden grundsätzlich auf die älteste Schuld angerechnet, unabhängig von anderslautenden Bestimmungen des Käufers.
Minimables, René Müller ist berechtigt Forderungen abzutreten.

Eigentumsvorbehalt
Die STS Software Eberhard St
ötzel behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren und Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung aller aus der Geschäftsverbindung gegenüber dem Käufer entstandenen oder noch entstehende Forderungen, gleich welcher Art und welchen Rechtsgrundes, vor.

Gew
ährleistungen
Die Gew
ährleistung beträgt für alle von uns gelieferten Artikel nach den gesetzlichen Vorschriften. Die Frist beginnt mit dem Lieferdatum. Die Gewährleistungspflicht von Minimarbles, Rene´Müller beschränkt sich auf eine Nachbesserung der entsprechenden Ware.  Die vorstehenden Absätze enthalten abschließend die Gewährleistung für die gelieferten Waren und schließen sonstige Gewährleistungsansprüche jeglicher Art aus.

Sonstige Schadensersatzanspr
üche
F
ür Schadensersatzansprüche aus positiver Vertragsverletzung, unerlaubter Handlung, Organisationsverschulden, Verschulden bei Vertragsabschluß haftet Minimarbles nur, wenn ihr, bzw. ihren Erfüllungsgehilfen, Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.

Aus
übung des Widerrufs
Im Falle des Widerufes verpflichtet sich der Kunde, die in seinem Besitz befindliche Ware nicht weiter zu verwenden, oder weiterzugeben oder diese zu vernichten. Eine R
ücksendung wird ausdrücklich gefordert.

Anwendbares Recht
F
ür diese Geschäftsbedingungen sowie die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Minimarbles, René Müller und dem Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland als zwingend vereinbart. Andere nationale Rechte, ebenso das einheitliche internationale Kaufrecht (EKA, EKAG, jeweils vom 17.7.73) werden ausgeschlossen. Soweit der Käufer als Vollkaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichen Sondervermögens ist, das für den Wohnort des Verkäufers zuständige Gericht als ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich mittel- und unmittelbar aus der Geschäftsbeziehung ergebenen Streitigkeiten vereinbart. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein, wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.